Am 2. März trafen sich die Jusos Südpfalz mit der südpfälzischen AG 60plus, den Seniorinnen und Senioren in der SPD. Es ging um einen Austausch über den Zustand der SPD und der innerparteilichen Demokratie.

Für die Jusos, die meist erst in der (post)-schröderschen Basta-Zeit mit der Parteiarbeit vertraut wurden, waren die Erfahrungen und Berichten der 60plus über die frühere innerparteiliche Demokratie von großem Interesse. Ein allgemeines "früher war alles besser" konnten die älteren Genossinnen und Genossen zwar nicht attestieren, jedoch seien die allgemeine Atmosphäre und die Debattenfreudigkeit in früheren Zeiten viel besser und ausgeprägter gewesen. Heute werde der Diskussion viel zu wenig Zeit gelassen.

Einigkeit herrschte darin, dass Anträge ernster genommen werden sollten und es auch Rückmeldungen geben sollte, was mit beschlossenen Anträgen auf dem weiteren Weg passiert. Es könne auch nicht sein, dass eine SPD-Fraktion vollkommen gegen einen gerade vom Bundesparteitag beschlossenen Antrag handle, wie dies etwa bei der Bahnprivatisierung gelaufen sei. Die Meinungsbildung müsse wieder mehr von unten nach oben geschehen, und nicht mehr im Top-Down.

Große inhaltliche Überschneidungen gab es auch bei der Analyse, was die Ursachen für die Krise der SPD seien. Durch den "neoliberalen Wahn", wie ein Genosse der 60plus die Agenda 2010 bezeichnete, habe sich die SPD von Grundpositionen verabschiedet, die den sozialdemokratischen Kern ausmachten. Deshalb seien Wahlen und Mitglieder verloren, mit den Gewerkschaften und den linken Intellektuellen zwei Gruppen des Kernklientels verprellt, und Glaubwürdigkeit und Vertrauen in großen Teilen verspielt worden. Die SPD müsse diesen Kern wieder finden, ihre Position neu bestimmen und die Mitglieder und auch Nicht-Mitglieder stärker einbinden.

Voraussetzung für die richtigen Inhalte sei aber auch die richtige Struktur. Das Warten auf eine neue Lichtgestalt vom Format eines Willy Brandt, von dessen Zeiten die 60plus beinahe schwärmte, könne nicht die Lösung aus der Misere sein. Die Basis müsse für die sozialdemokratischen Positionen kämpfen und die Erneuerung der Partei von unten starten. In Unterbezirk und Ortsverein. Jusos und 60plus wollen sich in Zukunft öfter treffen und als nächstes Projekt einen gemeinsamen konkreten Antrag zur Verbesserung der innerparteilichen Demokratie schreiben.

Denn diie SPD muss mehr innerparteiliche Demokratie wagen!