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Author: admin

Grillfest & Flunkyball-Turnier

  • by admin
  • Posted on 20. Oktober 2016
  • Südpfalz

Die Jusos Südpfalz laden ein zum gemeinsamen Grillen mit Flunkyball-Turnier! Wer? – Alle Genoss*innen und Freund*innen Wann? – Los geht’s am 21. Oktober ab 18 Uhr Wo? – Das Haus Südstern in Landau (Ortsausgang Süd, […]

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6 Jahrevor
Fotos von Jusos Südpfalz Beitrag

Unter dem Motto "Zukunft auf links drehen" fand am 8. und 9. September die Landeskonferenz der Jusos Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern statt.
Wegen des sehr deutlich nach rechts gerückten Bundesinnenministers Seehofer, fordern wir die Bundestagsfraktion mit unseren Initiativantrag dazu auf, die GroKo aufzulösen, wenn Seehofer nicht innerhalb einer Woche von seinen Aufgaben als Minister entbunden wird.
Diesem Antrag stimmten die Delegierten der Landeskonferenz mit überwältigender Mehrheit zu.
Außerdem solidarisierten sich die Jusos RLP auf unser Bestreben hin mit Kandel und setzten so ein weiteres Zeichen gegen rechts.
Unser Feminismusantrag, in dem wir ein quotiertes SprecherInnenteam forderten, wurde leider abgelehnt. Davon lassen wir uns allerdings nicht entmutigen und werden auch weiterhin für Gleichberechtigung der Geschlechter streiten.
#wirsindmehr #lako2018 #jusos
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6 Jahrevor
Fotos von Jusos Südpfalz Beitrag

Landau, du bist großartig!
1000 Menschen haben heute gezeigt, was Demokratie und Vielfalt bedeutet.
1000 Menschen haben laut gezeigt, dass rechte Hetze, Diskriminierung, Rassismus und Faschismus in Landau keinen Platz haben.
Ein fettes Dankeschön geht raus an den AStA Landau für die Organisation. Und natürlich auch an alle anderen Bündnispartner*innen.

#alerta #wirsindmehr #nofascism
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6 Jahrevor

Der Todesfall in #Chemnitz ist schrecklich, muss aufgeklärt werden und die Täter müssen nach dem Gesetz verurteilt werden. Das ist Aufgabe unseres Rechtsstaates und dieser kommt er auch bereits nach.

Die Instrumentalisierung durch rechtsextreme Kreise ist aber ebenso furchtbar.
Nach dem Holocaust, den unvergessenen Bildern von Rostock-Lichtenhagen 1992, dem immernoch unzureichend aufgeklärten NSU-Terror oder den Ereignissen in Freital 2015, scheinen wir in einem sich nicht ändernden System zu leben, welches das Enstehen von rechten Gruppierung scheinbar noch begünstigt.
Was in den letzten Tagen in Chemnitz passiert, das sollte alle demokratischen Kräfte aufhorchen lassen. Die extreme Rechte ist - nicht zuletzt durch die Wahlerfolge der sogenannten Alternativen - im Aufwind und fühlt sich wohl in einem nach rechts verschobenen öffentlichen Diskurs und einem politischen Klima der Kälte und geschürten Angst.

Ein Mob veranstaltet Hetzjagden gegen alle, die irgendwie nicht „deutsch“ aussehen, gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Linke, zeigt Hitlergrüße, grölt verfassungsfeindliche Parolen. Stolz am Mitmarschieren: AfD-Abgeordnete, NPD, Pegida, Hooligans, Identitäre, 3. Weg und andere. Wie in den letzten Monaten in Kandel, zeigt sich auch in Chemnitz: Den Mob interessiert nicht die Tat eines Menschen, sondern dessen Herkunft, Hautfarbe und Religion. Der Mob interessiert sich nicht für Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit, sondern sucht einen Anlass dem angesammelten Hass freien Lauf zu lassen.

Die Polizei gibt sich überfordert, der Staat den Rechten die Macht, den „Sieg über die Straße zu feiern“. Wie kann das sein, fragen wir uns? Wie können Polizei und Behörden dermaßen blind auf dem rechten Auge sein? Wie kann nach einer solchen Progromstimmung, zahlreichen Straftaten und Übergriffen in manchen Medien noch so getan werden, als handle es sich hier um ein beidseitiges Problem, als wären die Vorkommnisse in Chemnitz lediglich eine eskalierte Auseinandersetzung rechter und linker Chaoten?

Wie so häufig wird bewusst ausgeblendet, dass es nicht links ist, gegen aufkeimenden Faschismus auf die Straße zu gehen und zu protestieren. Es ist normal und es ist demokratisch. Und so langsam sollten das auch alle demokratischen Kräfte in diesem Land realisieren, denn Chemnitz zeigt, wohin es führen kann, wenn der faschistische Kräfte soviel Macht erlangen, dass der Protest oder auch nur die Berichterstattung über Geschehnisse zur riskanten Angelegenheit wird.

Es ist allerhöchste Zeit, dieses System zu hinterfragen und zu ändern! Sonst ist es irgendwann zu spät dafür. Sowohl die Parteien und der Staat, als auch die Medien und der öffentliche Diskurs müssen eine andere Richtung einschlagen. Es muss erkannt und klar benannt werden, dass wir hier ein immer massiveres Problem mit Rechtsextremismus haben.

Nicht zuletzt ist die demokratisch gesinnte Zivilgesellschaft mehr denn je gefragt. Stellen wir uns den Nazis und Rechten in den Weg und zeigen wir uns solidarisch mit denjenigen, die sich aktuell in Chemnitz Rechten in den Weg stellen!

#alerta #c2708 #niewieder
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