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Projekt „10 unter 20“ der SPD Südpfalz

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  • Posted on 6. März 20176. März 2017
  • Südpfalz
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Wir starten in diesem Jahr eine neue Runde des Projekts „10 unter 20“ gemeinsam mit der SPD Südpfalz und den sozialdemokratischen Abgeordneten der Südpfalz.

Bewerben können sich alle politisch interessierten Jugendlichen unter 20 über ein Online-Formular.

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7 Jahrevor

Ist Jesus/Gott ein Spielverderber?! Das Tanz- und Filmverbot am K-Freitag.

Noch immer heißt es am K-Freitag: Musik aus und Gnade dem Gott, welcher sich erdreistet rhythmischen und tänzerischen Bewegungen nachzugeben.

Sollten Diskotheken, Clubs oder Bars gegen dieses Ostergesetz verstoßen und trotz des Verbotes zu musikalischen Veranstaltungen laden, drohen hohe Geldbußen oder gar der Entzug der Konzession. Aber auch unser Fernsehprogramm wird von dem christlichen Feiertag beeinflusst. So werden auch dieses Jahr rund 756 Filmen, darunter Klassiker wie: „Das Leben des Brain“ oder „Heidi“ dem Ausstrahlungsverbot zum Opfer fallen.

Dieser staatlicher Eingriff in unsere Lebensweise, lehnen wir kategorisch ab und sprechen uns für eine Reform des Gesetzes aus. Wir leben in einer offenen und pluralistischen Gesellschaft, welche dem Mittelalter schon lange abgeschworen hat. Ein jeder Mensch in Deutschland sollte selbst entscheiden dürfen, ob er an diesem Tag tanzen und/oder Heidi schauen möchte.
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7 Jahrevor

Der 24. März sah zunächst nach einem großen Erfolg aus:
Endlich zeichnete sich ein Erwachen der Landespolitik und Bürger*innen vor Ort ab. Es wurde in einem breiten Bündnis parteiübergreifend, gemeinsam mit den Gewerkschaften und vielen Verbänden mobilisiert und eine beachtliche Demo auf die Beine gestellt.

Doch gerade unter diesen Gesichtspunkten irritiert uns das Vorgehen der Polizeikräfte an diesem 24. März. Direkt zu Beginn der Veranstaltung zeigten die Polizeimaßnahmen deutlich, dass es hier keine deeskalierende Strategie geben wird. Friedliche Sitzblockaden zur Verhinderung der Anreise von Rechtsextremen wurden brutalst beiseite geräumt. Ein großer Teil der Demonstration über eine Stunde gekesselt und regelrecht angegriffen. Begründet wurde dieses Verhalten mit einzelnen Personen, die Böller warfen. Klar ist: Wer Feuerwerkskörper auf eine Demonstration mitnimmt hat nichts Gutes im Sinne und muss dafür entsprechend zur Rechenschaft gezogen werden. Die Aktionen der Polizei zielten jedoch leider nicht auf die Festnahme und Separierung einzelner weniger Störer*innen ab, sondern nahmen die Situation zum Anlass, die Demo anzugreifen, zu kesseln und zu kriminalisieren.
Wir kritisieren den Einsatz der BFE aus Baden-Württemberg, die schon häufig durch Drangsalierung unliebsamer linker Demonstrant*innen und unnötige Aggression und Eskalation aufgefallen sind (erinnert sei in diesem Zusammenhang an die Geschehnisse des Schwarzen Donnerstags in Stuttgart oder die Demonstrationen gegen "Karlsruhe wehrt sich"). Das Anfordern dieser Einheiten zeigt, dass der reibungslose Ablauf der Nazi-Demonstration die höchste Priorität besetzte und wirksamer Protest dagegen mit allen Mitteln bekämpft werden sollte. Zudem missachteten diese Einheiten wie auch einige rheinland-pfälzische Einheiten die in unserem Bundesland geltende Kennzeichnungspflicht.

Der Protest gegen die Nazis in Kandel muss vielfältig sein und wir begrüßen es sehr, dass die bürgerliche Mitte nach über 2 Monaten endlich verstanden: Der Schrecken, den die AfD und andere rechtsextreme Organisationen nach Kandel gebracht haben kann nur durch aktiven Widerstand wieder vertrieben werden. Argumentationen, die den Schluss zulassen, die Problematik würde sich durch Nichtstun von selbst erledigen sind äußerst kontraproduktiv. Gleichwohl vergessen wir nicht, dass es die Antifa-Organisationen der Region sind, die den Kopf hinhalten, wenn andere wegschauen. Dank ihnen gab es in Kandel schnelle, umfangreiche Aufklärung darüber, wer hier mit welchen Zielen aufmarschiert. Dank ihres Auftretens laufen die Rassist*innen meist isoliert und ungehört durch die Straßen.
Unsere Solidarität gilt zunächst allen Formen des Protests in Kandel, ob laut oder leise, ob bunt oder schwarz, ob in Form von Konzerten und Kundgebungen oder von friedlichen Blockaden. Antifaschismus ist die Überzeugung, die uns eint. Wir lehnen Gewalt ab und halten Angriffe auf Polizei, das Werfen von Gegenständen oder Böllern weder für richtig, noch für in irgendeiner Weise zielführend.
Gleichzeitig fordern wir eine auf Deeskalation abzielende Strategie der Behörden bei künftigen Demonstrationen. Wir finden es falsch, nun wegen Einzelpersonen so zu tun, als habe Kandel ein Problem mit sogenanntem "Linksextremismus". Das Problem heißt Rassismus.

Alerta Antifascisti! Kein Fußbreit dem Faschismus!
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7 Jahrevor
Fotos von Jusos Südpfalz Beitrag

Gestern protestierten wir mit zahlreichen Antifaschist*innen gegen die braune Hetze des Bündnis "Kandel ist überall". Wir danken den vielen Unterstützer*innen für ihr Kommen aus Nah und Fern. Auch in Zukunft wird es heißen kein Fuß breit dem Faschismus. #alerta #wirsindkandel ... Sehen Sie mehr

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