Logo Jusos Südpfalz

Jusos Südpfalz

zur Sonne zur Südpfalz

  • Aktuelles
  • Das sind wir
    • Vor Ort
  • Mitmachen
    • Projekt 10 unter 20
  • Links
  • Archiv

Month: März 2017

Projekt „10 unter 20“ der SPD Südpfalz

  • by
  • Posted on 6. März 20176. März 2017
  • Südpfalz
  • Link

Wir starten in diesem Jahr eine neue Runde des Projekts „10 unter 20“ gemeinsam mit der SPD Südpfalz und den sozialdemokratischen Abgeordneten der Südpfalz.

Bewerben können sich alle politisch interessierten Jugendlichen unter 20 über ein Online-Formular.

Jetzt bewerben!

Jusos-Südpfalz wählen neuen Vorstand

  • by Lukas
  • Posted on 2. März 20176. März 2017
  • Südpfalz

Landau. Am vergangenen Donnerstag wählten die Jungsozialist_innen (Jusos) der südpfälzischen SPD, bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand. Als Sprecherteam für ein weiteres Jahr wurden einstimmig Lukas Mattern und Paule Albrecht im Amt bestätigt. Den […]

Read More

Facebook

7 Jahrevor

Immer wieder ist die Rede davon, dass die AfD keine Oppositionsführerin werden darf... aber warum eigentlich nicht?
Zwar stehen der oppositionsführenden Partei auf dem Papier keine offiziellen Präferenzen gegenüber den anderen Oppositionsfraktionen zu (weder in der Geschäftsordnung des Bundestages, noch in unserem Grundgesetz) - jedoch haben sich im Laufe unserer parlamentarischen Demokratie einige ungeschriebene Protokolle, feste Gewohnheiten gar Konventionen etabliert. So wird der oppositionsführenden Partei gestattet, nach einer etwaigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, als erste Partei das Wort zu ergreifen. Bei Haushaltsdebatten wird ihr sogar noch vor der Regierung das Wort erteilt.
Keine Frage, wichtige Privilegien - aber alleine der Gedanke, diese mit der AfD einer in weiten Teilen rechtsextremen Partei zuzusprechen erfüllt uns persönlich mit höchster Skepsis.
Betrachtet man außerdem rückblickend die Berichterstattung der Medien bezüglich Parteien, welche in der Vergangenheit die stärkste Oppositionskraft stellten, dann fällt auf, dass gerade diese mit dem „schicken“ Titel des Oppositionsführers oder der Oppositionsführerin versehen werden und ihnen eine besondere mediale Aufmerksamkeit zuteil wird. Eine Titulierung, welche die antidemokratischen Inhalte jener Partei nicht nur verschleiern sondern, der eigentlichen Bedeutung des Regierungsgegenspielers in keinster Weise gerech werden würde. Stattdessen würde das zu einer verfälschten Wahrnehmung in der öffentlichen Berichterstattung führen.
Aus diesen und zahlreichen weiteren Gründen (Forderung des Sprecher*innenpostens des Haushaltsausschusses, Innenausschusses usw.), gilt es der AfD die mediale Aufmerksamkeit zu entsagen und sie nicht mit dem künftigen Status bzw. mit dem Titel der Oppositionsführerin zu küren.
Wir sagen deshalb Nein zu einer Groko! Und nein zu einer AfD als Oppositionsführerin! Die SPD muss das letzte Bollwerk gegen rassistische und rechtsextreme Oppositionsführerschaft sein!
#nogroko #tritteinsagnein #minderheitsregierung
... Sehen Sie mehr

Ansicht auf facebook
7 Jahrevor

Ja das Wort "Obergrenze" steht nicht in den Sondierungsgesprächen. Aber ist eine festgelegte Spanne von max. 180000 - 220000 Flüchtlingen, die jährlich aufgenommen werden dürfen, nicht defacto genau das? Für uns ist klar, das Grundrecht auf Asyl wird hier weiter ausgehebelt.
Die Integrationsfähigkeit soll nach den veröffentlichten Papieren von einer Fachkommission beurteilt werden und dann Mittel zur genauen Begrenzung der Anzahl sein. Wie aber soll progressive und gute Integration auf Grundlage dieser Sondierungspapiere überhaupt erst möglich sein? Zentrale Aufnahme, Entscheidungs-und Rückführungseinrichtungen, in denen Residenzpflicht herrscht und das Sachleistungsprinzip gilt, tragen dazu sicherlich nicht bei. Noch dazu bleibt der Familiennachzug größtenteils ausgesetzt. Mit diesen Punkten schaffen wir keine menschenwürdige Situation für Opfer von Gewalt, Terror und Verfolgung.
Integration ist nicht einfach zu erreichen und stellt eine große Herausforderung dar. Diese Sondierungsergebnisse finden aber keine Antworten auf diese Herausforderungen. Man versucht lediglich Härte zu demonstrieren. Die fortlaufende Unterstützung für die umstrittene Organisation Frontex, bestätigt das.
Aus Sicht eines jeden Sozialdemokraten und einer jeden Sozialdemokratin sollten diese Punkte nicht vertretbar sein. Wir Jusos fordern eine offene und ehrliche Debatte darüber, welche Herausforderungen es bei der Integration von Geflüchteten gibt und wie man diese durch mehr Offenheit, Toleranz, Aufklärung und innovative Ideen, beseitigen kann!
#nogroko #tritteinsagnein
... Sehen Sie mehr

Ansicht auf facebook
7 Jahrevor
Jusos Rheinland-Pfalz

Auch unser Landesvorsitzender Umut Kurt hat zum Thema #Groko eine klare Haltung. Das Motto der Jusos Rheinland-Pfalz lautet #visionenwagen. In einer weiteren Koalition mit der Union ist das nicht im Ansatz möglich.
#nogroko #tritteinsagnein
... Sehen Sie mehr

Aus unserer Sicht sprechen viele Gründe gegen eine erneute Große Koalition. Eine inhumane Geflüchtetenpolitik, Beibehaltung des Zweiklassensystems in der Medizin und viel mehr. Aber vor allem, dass keine zukunftsorientierte Politik mit der Union gemacht werden kann.

Wir müssen wieder #visionenwagen für unsere Gesellschaft! Deshalb #nogroko

Welchen Grund hast du gegen die #groko zu sein? Zeig uns deinen Grund in einem eigenen Video. Markiere uns und poste unter den Hastags #visionenwagen und #nogroko!
... Sehen Sie mehr

Ansicht auf facebook
« ‹ 14 of 21 › »

Archive

  • September 2017
  • August 2017
  • März 2017
  • Dezember 2016
  • Oktober 2016

Meta

  • Anmelden
  • Beitrags-Feed (RSS)
  • Kommentare als RSS
  • WordPress.org
© Copyright 2025 – Jusos Südpfalz
Aileron Theme · Powered by WordPress
Impressum